THERAPEUTISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3431053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3431053
Anmeldenummer
EP16894500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2016
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
08.02.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/966 (2013.01)
A61F 2/07 (2013.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016052624 16.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/076835 12.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/158883 21.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 20.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  3. 08.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Japan Lifeline Co., Ltd.

2-20 Higashishinagawa 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

MORI, Kenji

Tokyo 140-0002, JP

HOSHIDA, Aki

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.