GEHIRNSTIMULATION

Europäisches Patent · EP3431138 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3431138
Anmeldenummer
EP18187142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2009
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
24.01.2024
Schutz endet spätestens
29.04.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61N 5/02 (2006.01)
A61N 7/00 (2006.01)
A61N 1/40 (2006.01)
A61N 5/06 (2006.01)
Priorität
US 71471 P 30.04.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 25.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  6. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.