REINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3431641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3431641
Anmeldenummer
EP18182151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2018
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
16.02.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 9/06 (2006.01)
D01G 9/04 (2006.01)
Priorität
CH 9282017 17.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 28.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

  4. 16.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

WOLFER, Tobias

8008 Zürich

SCHMID, Alexander

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.