SICHERHEITSKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3431853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3431853
- Anmeldenummer
- EP18182497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2018
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16L 37/28 (2006.01)F16L 37/32 (2006.01)F16L 55/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017135262 11.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 07.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEZAWA, Masahiro
Tokyo, 108-0073, JP
TERASOMA, Yuki
Tokyo, 108-0073, JP
KIMURA, Kiyoshi
Tokyo, 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.