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Europäisches Patent · EP3431944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3431944
Anmeldenummer
EP17891278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01K 1/14 (2006.01)
G01K 1/08 (2006.01)
G01K 7/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/001262 16.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/131164 19.07.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKUMURA, Toshiyuki

Aomori 039-0141, JP

SUZUKI, Tatsuyuki

Saitama-shi Saitama 338-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.