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Europäisches Patent · EP3432022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3432022
Anmeldenummer
EP17766638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/41 (2006.01)
E21C 47/00 (2006.01)
G01S 13/93 (2020.01)
G08G 1/16 (2006.01)
G01S 13/72 (2006.01)
Priorität
JP 2016049730 14.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/010045 13.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/159639 21.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.

Taito-ku, Tokyo 110-0015, JP

Erfinderin/Erfinder

UOTSU, Shinichi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.