COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUM GENERIEREN VON COMPUTERPROGRAMMCODE

Europäisches Patent · EP3432139 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3432139
Anmeldenummer
EP18173712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2013
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
17.07.2024
Schutz endet spätestens
16.01.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 8/30 (2018.01)
G06F 8/35 (2018.01)
G06F 8/41 (2018.01)
Abgezweigt von
EP13151712
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  4. 04.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  5. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Munzert, Marcus

79111 Freiburg, DE

Rohmer, Heinz

78176 Blumberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.