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Europäisches Patent · EP3432562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3432562
Anmeldenummer
EP17182385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 1/00 (2006.01)
H04L 29/08 (2006.01)
H04W 4/80 (2018.01)
G06Q 30/06 (2012.01)
G06F 16/95 (2019.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Canon Europa N.V.

Bovenkerkerweg 59-61, 1185 XB Amstelveen, NL

Erfinderin/Erfinder

BOTHA, Deon

Uxbridge, Middlesex UB11 1ET, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.