BODENBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3432699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3432699
Anmeldenummer
EP17705336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
01.11.2023
Schutz endet spätestens
09.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01B 45/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016105248 21.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/052964 10.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/162363 28.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Novokraft AG

Wenkenstrasse 90, 4125 Riehen

Erfinderin/Erfinder

HARDMAN, Eric

4125 Riehen

BÜHRER, Benjamin

6277 Lieli/LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.