SCHÄLROTOR

Europäisches Patent · EP3432767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3432767
Anmeldenummer
EP17711619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 17/16 (2006.01)
A47J 17/14 (2006.01)
Priorität
CH 3902016 21.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/056057 15.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/162492 28.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.