DAMPFBEREITSTELLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3432961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3432961
Anmeldenummer
EP17715257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 47/00 (2020.01)
A61M 11/04 (2006.01)
Priorität
GB 201605105 24.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/050783 21.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/163046 28.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Holdings Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

WRIGHT, Jeremy

London SW9 6DE, GB

LEADLEY, David

London WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.