SPANABHEBENDES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP3433043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433043
- Anmeldenummer
- EP17713602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 77/00 (2006.01)B23C 5/28 (2006.01)B23B 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016105210 21.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/056725 21.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/162688 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
CERATIZIT Besigheim GmbH
74354 Besigheim, DE
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Manuel
75428 Illingen, DE
KRAMER, Niklas
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.