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Europäisches Patent · EP3433186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433186
- Anmeldenummer
- EP17724439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/46 (2006.01)B65D 81/05 (2006.01)B65D 5/50 (2006.01)
- Priorität
- IT UA20161969 24.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/051653 22.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/163195 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
SACMI TECH S.p.A.
40026 Imola (BO), IT
Erfinderin/Erfinder
BARDI, Maurizio
41043 Formigine (Modena), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.