GREIFER FÜR EINE GREIFERWEBMASCHINE

Europäisches Patent · EP3433403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3433403
Anmeldenummer
EP17705413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/23 (2006.01)
Priorität
BE 201600056 25.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/053477 16.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/162375 28.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOENECLAEY, Denis

8840 Oostnieuwkerke - Staden, BE

DEGRAEVE, Bram

8900 Ieper, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.