WAND- ODER BODENBELAGSELEMENT
Europäisches Patent · EP3433447 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433447
- Anmeldenummer
- EP17712851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04F 15/10 (2006.01)B44C 5/04 (2006.01)B44C 1/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 16161925 23.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/051651 22.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/163193 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINGG, Edwin
39020 Schluderns, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.