BEFESTIGUNG EINES ZWEITEN OBJEKTS AN EINEM ERSTEN OBJEKT
Europäisches Patent · EP3433500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433500
- Anmeldenummer
- EP17712145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/01 (2006.01)B29C 65/08 (2006.01)F16B 37/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 3922016 21.03.2016CH 272017 10.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/056734 21.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/162693 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.