BEFESTIGUNG EINES ZWEITEN OBJEKTS AN EINEM ERSTEN OBJEKT

Europäisches Patent · EP3433500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3433500
Anmeldenummer
EP17712145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/01 (2006.01)
B29C 65/08 (2006.01)
F16B 37/06 (2006.01)
Priorität
CH 3922016 21.03.2016
CH 272017 10.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/056734 21.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/162693 28.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.