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Europäisches Patent · EP3433545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433545
- Anmeldenummer
- EP17712780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24S 50/20 (2018.01)G01S 3/786 (2006.01)
- Priorität
- GB 201605082 24.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/056848 22.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/162752 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 06.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2023
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 18.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2021
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.