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Europäisches Patent · EP3433767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433767
- Anmeldenummer
- EP17771000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/26 (2006.01)G08G 1/14 (2006.01)H04W 4/02 (2018.01)H04W 88/02 (2009.01)G08G 1/00 (2006.01)G08G 1/005 (2006.01)
- Priorität
- US 201662311339 P 21.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/023433 21.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/165430 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SWEENEY, Matthew
Pittsburgh, Pennsylvania 15201, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.