ELEKTRISCHE SCHUTZSCHALTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3433869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433869
- Anmeldenummer
- EP17710316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/20 (2006.01)H01H 33/70 (2006.01)H01H 33/88 (2006.01)
- Priorität
- EP 16162268 24.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/056261 16.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/162517 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 22.12.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ABB Power Grids Switzerland AG, Bruggerstrasse 72, 5400 Baden → Hitachi Energy Switzerland AG, Bruggerstrasse 72, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.