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Europäisches Patent · EP3434153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3434153
- Anmeldenummer
- EP18183991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2018
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 23/16 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)B65D 39/12 (2006.01)G01F 23/00 (2006.01)G16H 20/30 (2018.01)G16H 20/60 (2018.01)
- Priorität
- EP 17182881 24.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
75175 Pforzheim, DE
6622 Ronco Sopra Ascona
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.