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Europäisches Patent · EP3434154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434154
Anmeldenummer
EP18183998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2018
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 23/16 (2006.01)
A47G 19/22 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
EP 17182881 24.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bissen, Monique

75175 Pforzheim, DE

Schucker, Josef

6622 Ronco Sopra Ascona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.