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Europäisches Patent · EP3434401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3434401
- Anmeldenummer
- EP18185719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2018
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B23B 51/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201715661118 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Piper, Arthur Anton
Loves Park, IL Illinois 61111, US
Morton, John Jeremiah
Chattanooga, TN Tennessee 37405, US
Devalam, Nalin
Rockford, IL Illinois 61109, US
Bentley, Robert Bruce
Belvidere, IL Illinois 61008, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.