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Europäisches Patent · EP3434412 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3434412
- Anmeldenummer
- EP17183550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 21.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/48 (2006.01)B23Q 1/54 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 12.09.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- GF Machining Solutions AG, Kanalweg 4, 3550 Langnau im Emmental → United Machining Mill AG, Roger-Federer-Allee 7, 2504 Biel/Bienne
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2025
- 10.09.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 10.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- United Machining Solutions Management AG, Wankdorfallee 5, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 09.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
1 früherer Eintrag
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.