BEIDSEITIGE LACKIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3434482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434482
Anmeldenummer
EP17770073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 11/02 (2006.01)
B41F 19/00 (2006.01)
B41F 19/02 (2006.01)
Priorität
JP 2016056663 22.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/010357 15.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/164030 28.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  3. 30.12.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021

  4. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMODA,Hiroyoshi

Tsukuba-shi Ibaraki 300-1268, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.