BEIDSEITIGE LACKIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3434482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3434482
- Anmeldenummer
- EP17770073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 11/02 (2006.01)B41F 19/00 (2006.01)B41F 19/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016056663 22.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/010357 15.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/164030 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 30.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMODA,Hiroyoshi
Tsukuba-shi Ibaraki 300-1268, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.