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Europäisches Patent · EP3434514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434514
Anmeldenummer
EP18182558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2018
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102017116629 24.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Dr. Schneider Kunststoffwerke GmbH

Lindenstrasse 10-12, 96317 Kronach Bayern, DE

Erfinderin/Erfinder

ENDRES, Gerhard

95336 Mainleus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.