FALLSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3434547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434547
Anmeldenummer
EP16895389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61B 1/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/059335 24.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/163353 28.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  2. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

KYOSAN ELECTRIC MFG. CO., LTD.

29-1, Heiancho 2-chome, Tsurumi-ku Yokohama-shi Kanagawa 230-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKURAI, Ikuo

Yokohama-shi Kanagawa 230-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.