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Europäisches Patent · EP3434610 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434610
Anmeldenummer
EP17769664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 3/14 (2006.01)
B65B 53/00 (2006.01)
B65C 3/06 (2006.01)
Priorität
JP 2016062168 25.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/003646 01.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/163617 28.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Henk, Weltje

5753 Deurne, NL

TAKESHIBA, Kazuo

Osaka-shi Osaka 532-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.