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Europäisches Patent · EP3434901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3434901
- Anmeldenummer
- EP17769815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/344 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016059822 24.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/007490 27.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/163770 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Satoshi
Toyota-shi, Aichi 471-8502, JP
NAKAMUTA, Ken
Toyota-shi, Aichi 471-8502, JP
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