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Europäisches Patent · EP3434945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434945
Anmeldenummer
EP18184031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2018
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/22 (2006.01)
F16K 1/226 (2006.01)
F16K 1/54 (2006.01)
Priorität
JP 2017146962 28.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

ANDOH, Toshihiro

Tokyo, 193-0942, JP

ARATA, Katsushi

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.