BEFEUCHTUNGSSYSTEM MIT TAUSCHBAREM WECHSELZYLINDER

Europäisches Patent · EP3434988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434988
Anmeldenummer
EP18185226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2018
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
23.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F24F 6/02 (2006.01)
F24F 6/18 (2006.01)
Priorität
US 201762536537 P 25.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 09.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    M. ZARDI & CO. SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026

  3. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOTFI, Shahram

Orleans, Ontario K4A 3Y4, CA

ELMAN, Dmitry

Gloucester, Ontario K1T 3T7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.