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Europäisches Patent · EP3435804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3435804
- Anmeldenummer
- EP17713930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016205448 01.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/057194 27.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/167689 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JASCHKE, Simon
90766 Fürth, DE
SCHUSTER, Manfred
90552 Röthenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.