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Europäisches Patent · EP3435804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3435804
Anmeldenummer
EP17713930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2017
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
DE 102016205448 01.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/057194 27.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/167689 05.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JASCHKE, Simon

90766 Fürth, DE

SCHUSTER, Manfred

90552 Röthenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.