AUFHÄNGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3435821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3435821
- Anmeldenummer
- EP17775987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/423 (2017.01)A47B 57/42 (2006.01)A47B 96/02 (2006.01)A47F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 1650418 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2017/050308 30.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/171618 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RYDÉN, Lars
593 36 Västervik, SE
NILSSON, Peter
593 42 Västervik, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.