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Europäisches Patent · EP3436109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3436109
Anmeldenummer
EP17713978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2017
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
EP 16163370 31.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/057725 31.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/167979 05.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  2. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOLMQVIST, Anders

139 40 Värmdö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.