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Europäisches Patent · EP3436189 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3436189
- Anmeldenummer
- EP17710573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 19/32 (2006.01)B01D 3/28 (2006.01)B01D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16163271 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/056422 17.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/167591 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 19.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRSCHBERG, Sebastian
8408 Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.