HYDROLAGER
Europäisches Patent · EP3436719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3436719
- Anmeldenummer
- EP17725183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 03.11.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 13/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016110703 10.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/060581 03.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/211507 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BECKMANN, Wolfgang
64289 Darmstadt, DE
STEIN, Kurt
69509 Mörlenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.