STEVIAHALTIGES GETRÄNK
Europäisches Patent · EP3437484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3437484
- Anmeldenummer
- EP17775521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 2/52 (2006.01)A23L 2/56 (2006.01)A23L 2/60 (2006.01)A23F 3/16 (2006.01)A23L 27/00 (2016.01)A23L 27/30 (2016.01)
- Priorität
- JP 2016072269 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/013548 31.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/170990 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAJIMA, Makoto
Kawasaki-shi Kanagawa 211-0067, JP
KOBAYASHI, Yasuyuki
Kawasaki-shi Kanagawa 211-0067, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.