RAHMENSTRUKTUR FÜR ELEKTRISCHES BETT
Europäisches Patent · EP3437521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3437521
- Anmeldenummer
- EP17898967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 19/00 (2006.01)A47C 19/02 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710123962 03.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/116270 14.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/157648 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Yanling
Jiaxing, Zhejiang 314016, CN
SHAN, Huafeng
Jiaxing, Zhejiang 314016, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.