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Europäisches Patent · EP3437783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3437783
Anmeldenummer
EP16897073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 26/046 (2014.01)
B23K 26/06 (2014.01)
B23K 26/38 (2014.01)
Priorität
JP 2016073906 01.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/086974 13.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/168857 05.10.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHIGURO Hiroaki

Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP

ITO Ryohei

Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP

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