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Europäisches Patent · EP3437783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3437783
- Anmeldenummer
- EP16897073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2016
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/046 (2014.01)B23K 26/06 (2014.01)B23K 26/38 (2014.01)
- Priorität
- JP 2016073906 01.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/086974 13.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/168857 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIGURO Hiroaki
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
ITO Ryohei
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
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