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Europäisches Patent · EP3437846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3437846
Anmeldenummer
EP17001327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2017
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 11/08 (2006.01)
B21D 37/04 (2006.01)
B30B 15/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Römer, Harald

21465 Reinbek, DE

Notter, Klaus

75248 Ölbronn, DE

Notter, Manfred

75248 Ölbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.