THERMOPLASTISCHE POLYURETHANSCHAUMSTOFFTEILCHEN
Europäisches Patent · EP3438174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3438174
- Anmeldenummer
- EP17774909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 9/18 (2006.01)C08J 9/12 (2006.01)C08J 9/232 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016072415 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/012343 27.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/170372 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYASHI, Tatsuya
Yokkaichi-shi Mie 510-0881, JP
OIKAWA, Masaharu
Yokkaichi-shi Mie 510-0881, JP
KOSHITA, Nobumasa
Yokkaichi-shi Mie 510-0881, JP
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