POLYETHYLEN UND FORMKÖRPER DARAUS
Europäisches Patent · EP3438183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3438183
- Anmeldenummer
- EP17774853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 23/06 (2006.01)C08F 210/02 (2006.01)C08L 23/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016064671 28.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/012231 27.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/170316 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Kazuhiro
Kawasaki-shi, Kanagawa 210-8548, JP
HADANO, Kenji
Kawasaki-shi, Kanagawa 210-8548, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.