MOTORISIERTES SCHARNIER
Europäisches Patent · EP3438391 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3438391
- Anmeldenummer
- EP18187045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2018
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05F 15/616 (2015.01)E05F 15/622 (2015.01)
- Priorität
- IT 201700090723 04.08.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 07.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FABIANO, FRANKE & MGT Sagl, Piazzetta San Carlo 2, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DORA, Massimo
I-25035 Ospitaletto BS, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.