MOTORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3438434 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3438434
- Anmeldenummer
- EP17774245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02F 7/00 (2006.01)F02B 77/00 (2006.01)F02D 35/00 (2006.01)F02M 37/04 (2006.01)F16C 3/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016066825 29.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/010038 13.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/169701 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASHIWA, Koki
Osaka-shi, Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.