VERBESSERTER FLUIDVERTEILER
Europäisches Patent · EP3438596 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3438596
- Anmeldenummer
- EP17184287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 08.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F28F 9/02 (2006.01)F25B 39/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 06.04.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2023
- 20.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023
- 20.02.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- Provides Metalmeccanica S.r.l., Via Piave 82, 04100 Latina LT, Italien → Wieland Provides SRL, Via Piave 82, 04100 Latina, Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
1 früherer Eintrag
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87071 Amendolara CS, IT
04100 Latina, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.