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Europäisches Patent · EP3438635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3438635
Anmeldenummer
EP18186252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2018
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
29.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G01M 11/02 (2006.01)
G02C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017148101 31.07.2017
JP 2017148102 31.07.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOCHIKUBO, Yujiro

Gamagori Aichi, JP

KAJINO, Tadashi

Gamagori Aichi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.