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Europäisches Patent · EP3438711 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3438711
Anmeldenummer
EP18187307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2018
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
02.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G02B 5/20 (2006.01)
G02F 1/1335 (2006.01)
H01L 25/075 (2006.01)
F21V 9/38 (2018.01)
Priorität
US 201762541444 P 04.08.2017
US 201715712019 21.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AURELIEN, J.F. David

Fremont, CA 94555, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.