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Europäisches Patent · EP3438815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3438815
Anmeldenummer
EP17878297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2017
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 8/65 (2018.01)
G07C 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016236942 06.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/043642 05.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/105609 14.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANAMORI, Tsubasa

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.