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Europäisches Patent · EP3439007 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3439007
Anmeldenummer
EP17802927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2017
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/66 (2006.01)
H01H 13/64 (2006.01)
Priorität
JP 2016106165 27.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/019761 26.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/204341 30.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  2. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAMEKATA, Takaaki

Saitama-city, Saitama 338-0837, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.