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Europäisches Patent · EP3439007 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3439007
- Anmeldenummer
- EP17802927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 23.03.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/66 (2006.01)H01H 13/64 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016106165 27.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/019761 26.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/204341 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAMEKATA, Takaaki
Saitama-city, Saitama 338-0837, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.