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Europäisches Patent · EP3439598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3439598
- Anmeldenummer
- EP17717827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2017
- Veröffentlicht
- 13.02.2019
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/08 (2006.01)A61F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201605817 05.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/050953 05.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/174984 12.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUQ, Ejaz
Abingdon Oxfordshire OX14 3YJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.