BRILLE MIT EINER LICHTQUELLE
Europäisches Patent · EP3439738 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3439738
- Anmeldenummer
- EP17718435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2017
- Veröffentlicht
- 13.02.2019
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61N 5/06 (2006.01)G02C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2016539 04.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050211 04.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/176115 12.10.2017
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOUTENS, Antonius Maria Cornelis
5018 AB Tilburg, NL
VAN BERKEL, Hubertus Adrianus Josephus Nicolaas
5018 AB Tilburg, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.