BRILLE MIT EINER LICHTQUELLE

Europäisches Patent · EP3439738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3439738
Anmeldenummer
EP17718435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2017
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
03.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61N 5/06 (2006.01)
G02C 11/04 (2006.01)
Priorität
NL 2016539 04.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/NL2017/050211 04.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/176115 12.10.2017
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 01.05.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHOUTENS, Antonius Maria Cornelis

5018 AB Tilburg, NL

VAN BERKEL, Hubertus Adrianus Josephus Nicolaas

5018 AB Tilburg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.